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Wie entsteht ein Gesetz?
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Gesetzgebung im Landtag
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Gesetzgebung im Landtag |
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Volksbegehren: hierfür gelten besondere Regelungen |
ARBEITSAUFTRÄGE C 13 - C 15
- Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat der Streit um das Kopftuch einen vorläufigen Abschluss gefunden. Wie könnte es weitergehen, wenn sich der Europäische Gerichtshof mit der Sache auseinander setzen muss?
- In diesem Beispielfall war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts Auslöser für die Gesetzgebung im Landtag. Nenne weitere Gründe, die Gesetze notwendig machen!
- Ruft euch eine Woche vor einer Plenarsitzung die Tagesordnung für die Sitzung im Internet auf. Wenn ein Gesetz auf der Tagesordnung steht, versucht den Ablauf dieser Gesetzgebung mit Hilfe der Grafik
C 15 zu skizzieren! Wer hat den Entwurf eingebracht, in welchem Stadium der Beratung ist der Entwurf usw.?
- Wenn ihr zu einem anderen Zeitpunkt eine Tagesordnung der Plenarsitzung aufrufen wollt, geht auf die Homepage des Landtags zum Punkt "Aktuelles - Beschlüsse". Dort könnt ihr einen Plenartag aufrufen und sehen, was an diesem Tag beschlossen wurde. In der Datenbank des Landtags findet ihr darüber hinaus interessante Gesetze, an denen ihr den Gang der Gesetzgebung nochmals nachvollziehen könnt.
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