Zeitschrift 

Der Landtag von
Baden-Württemberg

Heft 4/2004, 
Hrsg.: LpB

Inhaltsverzeichnis

B

Die Abgeordneten

Der Landtagspräsident, seine Stellvertreter(innen), das Präsidium

LMZ

Präsident Straub: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 75. Sitzung des 13. Landtags von Baden-Württemberg und begrüße Sie. Urlaub für heute habe ich den Herren Abg. Hauk und Kübler erteilt. Krank gemeldet ist Herr Abg. Dr. Repnik. ... Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf. ... Das Wort erteile ich Herrn Abg. Oettinger. ...

Präsident Straub: Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher zur Verabschiedung der Anträge. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 13/3449, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen. ...

Präsident Straub: ... bei dieser Wahl ist es möglich, offen abzustimmen, wenn niemand widerspricht. - Es erfolgt kein Widerspruch. Dann kann ich offen abstimmen lassen. Wer für die Wahl von Herrn Jörg Döpper ist, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Ich darf feststellen, dass Herr Döpper einstimmig zum Mitglied des Rundfunkrats gewählt ist. ... Damit ist Punkt 3 der Tagesordnung erledigt. ...

Präsident Straub: Das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion festgesetzt, wobei gestaffelte Redezeiten gelten. ...

(Glocke des Präsidenten)

Präsident Straub: Herr Abg. Wacker, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Rastätter?

Abg. Wacker CDU: Ja, sehr gern. ...

Quelle: Protokoll der 75. Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg vom 29. Juli 2004

ARBEITSAUFTRÄGE B 5 - B 7