Zeitschrift

Grundgesetz im Profil



BAUSTEIN A: Du und das Grundgesetz
A 17 - A 23
Fundament und Kernbestimmungen



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Inhalt


A 17 Das Fundament

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Zeichnung: Katja Jung, Demokratie sehen und verstehen  7/31, © LpB Baden-Württemberg

A 18 Stoßen Sie mit uns an !

Geburtstagsfest für eine lobenswerte Verfassung

Landeszentrale für politische Bildung spendierte auf dem Schloßplatz Sekt und verteilte Grundgesetze kostenlos

"Wissen Sie, was heute für ein Tag ist?", fragten Mitarbeiter der Landeszentrale für polische Bildung am Samstag die Passanten auf dem Schloßplatz. Die meisten mußten ratlos die 5ehultern zucken: Als Antwort bekamen die Menschen ein Gratisexemplar des Grundgesetzes geschenkt und wurden zu einem Glas Sekt in den Pavillon am Schloßplatz eingeladen. Am 23. Mai 1949 nämlich hat der Parlarnentarische Rat in Bonn das Grundgesetz ausgefertigt und verkündet.

Diesen Geburtstag nahmen die Mitarbeiter der Landeszentrale nun schon zum zweiten Mal zum Anlaß, um mit den Bürgern in ein persönliches politisches Gespräch zu treten. "In Deutschland gibt es zu wenig Feiertage, die ausschließlich mit positiven Assoziationen verbunden sind", sagte Siegfried Schiele, der Direktor der Landeszentrale. Die nachdenklich stimmenden Gedenktage seien zwar wichtig, aber zu einer lebendigen demokratisch-politischen Kultur gehörten auch positive Elemente. Die Landeszentrale versteht das Geburtstagsfest auf dem Schloßplatz deshalb als Beitrag zu einer ausgeprägteren demokratischen Festkultur.

Und die Bürger nahmen das Angebot dankend an: Im Pavillon konnten sie sich anhand von Broschüren über das Grundgesetz, aber auch über die Landeszentrale und ihre Funktion informieren. Und es wurde heftig diskutiert über den Wert des Grundgesetzes und über die Qualität der derzeitigen Politik. Dabei war es Schiele ein wichtiges Anliegen, gerade diese beiden Komplexe auseinanderzuhalten: Denn auch wenn die aktuelle Politik Anlaß zu Kritik gebe, so dürfe man dafür nicht .das Grundgesetz verantwortlich machen. Vielmehr soll das Fest dazu beitragen, daß die Menschen erkennen: "Wir haben ein gutes Grundgesetz, und zu den Idealen, die es verkörpert, kann man stehen" auch wenn es mit der Umsetzung in die Praxis manchmal etwas hapert.

Im Grunde war die Feier am Samstag aber nur die Generalprobe für 1999, denn dann steht der runde 50. Geburtstag des Grundgesetzes an. In diesem Jahr haben sich nur wenige Gemeinden, darunter Heilbronn und Reutlingen, an der Aktion beteiligt. Für das kommende Jahr haben dagegen schon jetzt I30 Städte und Gemeinden zugesagt, ein Fest -auszurichten. In Stuttgart sollen aber auch dann keine großen Festreden geschwungen werden: "Das offizielle Programm werden wir auf ein Mindestmaß beschränken", sagte Siegfried Schiele. Vielmehr sollen die Bürger bei einer Hocketse um den Pavillon miteinander ins Gespräch kommen. fal

Stuttgarter Zeitung vom 25. Mai 1998 , Bild: Stoppel

A 19 Unantastbar

Der wichtige Artikel 79, Abs. 3 GG:

"Eine Änderung dieses
Grundgesetzes, durch welche
die Gliederung des Bundes in Länder ...
oder die in den Artikeln 1 und 20
niedergelegten Grundsätze berührt werden,
ist unzulässig."

A 20 Der Kernbestand

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A 21 Artikel 1 GG

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A 22 Artikel 20 GG

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Grundkurs Politik, © LpB Baden-Württemberg

A 23  Art. 79, Abs. 3 GG

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© Bayrische LpB


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