Zeitschrift 

 

Landtagswahl 2011
in Baden-Württemberg

Materialien zur Wahl am 27. März 2011

 

 

P&U aktuell 16 
Hrsg.: LpB



 

Inhaltsverzeichnis


B Politik in Baden-Württemberg

Der Landtag von Baden-Württemberg ist keinesfalls ein Bundestag im »Kleinen«. Landtage haben einen eigenständigen Aufgabenbereich, der ihnen ein eigenes Profi mit besonderen Rechten und Funktionen verleiht. Im bundesdeutschen Föderalismus gibt es Politikfelder, die vollständig oder zumindest weitgehend im Hoheitsbereich der Länder liegen. Dazu gehören vor allem Bildung, Jugend, Sport und Inneres. In diesen Bereichen wird im Landtag von Baden-Württemberg vieles entschieden, was junge Menschen betrifft.

B1. Die Landtagsabgeordneten machen Politik für junge Leute

 

Beispiel: Schule und Bildung



 

 

 

 

 

Foto: picture alliance/dpa
 

Hauptschule und Werkrealschule, achtjähriges Gymnasium,
Klassenteiler, mehr oder weniger Lehrer, generell die Frage
»Dreigliedriges Schulsystem – ja oder nein?«, Studium ohne Abitur, Studiengebühren, Bachelor- und Masterstudiengänge und vieles andere mehr: Die Bildungs- und Wissenschaftspolitik ist ein zentraler Aufgabenbereich der Landespolitik
und das Herzstück der sogenannten Kulturhoheit der Länder.

Beispiel: Innenpolitik



Foto: picture alliance/dpa
 
Über die Stärke der Polizei und deren Ausstattung entscheidet der Landtag. Auch die Terrorismusbekämpfung und der Schutz der Demokratie vor Extremisten (Verfassungsschutz)
sind wichtige Themen. Aber das Politikfeld Inneres umfasst weitaus mehr als nur die Innere Sicherheit: Auch Themen wie Migration und Integration, Kommunalwesen, Feuerwehren oder das Verbot, nachts an Tankstellen Alkohol zu verkaufen, gehören dazu.

Beispiel Sportvereine



 

 

 

 

 

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Rund 1,6 Millionen junge Menschen sind in der baden-württembergischen Sportjugend organisiert. Mehr als 12.000 Vereine im Land engagieren sich in der Jugendarbeit im Sport. Sie brauchen Übungsleiter, Sporthallen, modernes
Übungsgerät u. v. a. m. Das alles »fällt nicht vom Himmel«, sondern kostet viel Geld, das u. a. der Landtag aus Steuermitteln zur Verfügung stellt. Das Parlament fördert den Breitensport, aber auch den Spitzensport im Land.
 

Beispiel: Energie/Wärmeschutz

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Der Landtag von Baden-Württemberg hat bereits im Jahr 2007 ein »Erneuerbare-Wärme-Gesetz« beschlossen und
damit bundesweit eine Vorreiterrolle eingenommen. Wenn in einem bestehenden Gebäude die Heizungsanlage ausgetauscht wird, müssen seit 2010 zehn Prozent des Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien gewonnen werden. Die Klimaerwärmung ist ein globales Problem, der Klimaschutz ist aber auch ein Thema der Landespolitik.


 

ARBEITSAUFTRÄGE ZU B1
  • Die Abgeordneten entscheiden stellvertretend für die Bevölkerung,
    welche Gesetze gelten sollen. Dabei geht es auch um viele Dinge, die ganz konkret junge Menschen betreffen. B1 zeigt an vier Beispielen (Politikfeldern), wofür das Landesparlament u. a. zuständig ist. Inwiefern betreffen euch diese Themen?
     
  • Sammelt in Gruppenarbeit weitere Beispiele, wo euch Entscheidungen der Landespolitik konkret betreffen. Anregungen findet ihr unter www.landtag-bw.de/dokumente/initiativen/initiativen.asp. Sucht euch ein Thema aus, das euch besonders wichtig ist. Findet heraus, welche Stellung die einzelnen Parteien im Landtag dazu einnehmen. Nutzt hierzu die Berichterstattung in den Medien oder auch Wahlprogramme (www.landtagswahl-bw.de/wahlprogramme.html) der Parteien. Präsentiert eure Ergebnisse in der Klasse.

 


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